PB-2 Roßnagel, A. / Wedde, P. / Hammer, V. / Pordesch, U. (1990):
Digitalisierung der Grundrechte? Zur Verfassungsverträglichkeit der Informations- und Kommunikationstechnik, Opladen 1990.

Westdeutscher Verlag,
336 Seiten, DM 46,-;
ISBN 3-531-12154-5

Abstract

Wir befinden uns auf dem Weg in die "Informationsgesellschaft", ohne zu wissen, was uns dort erwartet - getrieben allein von Hoffnungen und Versprechungen. Die breite Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnik wird allerdings die Verwirklichungsbedingungen von Freiheit, Demokratie, Machtbegrenzung und solidarischem Zusammenleben verändern. Die Chancen und Risiken für diese Verfassungziele werden jedoch nicht wahrgenommen. Der Blick ist allein auf Gewinn, Prestige und Macht gerichtet. Viele der mühsam errungenen emanzipativen Gehalte unserer Verfassung werden daher auf dem Weg zur "Informationsgesellschaft" verlorengehen. In welcher Hinsicht die Verwirklichungsbedingungen von Verfassungszielen durch die informationstechnische Vernetzung der Gesellschaft verändert werden, wird detailliert für vier Felder der sozialen Ordnung des Grundgesetzes untersucht: für die Demokratie und ihre Voraussetzungen, für die Eingrenzung staatlicher Macht im Rechtsstaat, für die Begrenzung gesellschaftlicher Macht im Sozialstaat und für den Schutz persönlicher Integrität und sozialer Lebenszusammenhänge. Doch wir werden nicht nur Möglichkeiten individueller Selbstbestimmung und demokratischer Willensbildung einbüßen. Die Anpassungszwänge, die von dem technikinduzierten sozialen Wandel ausgehen, werden vielmehr die Kraft haben, sogar unsere Begriffe von "Freiheit" und "Demokratie" zu verändern. Wir werden nicht einmal mehr begreifen, was wir verloren haben.

Diese Entwicklung ist allerdings nicht zwangsläufig. Die Informations- und Kommunikationstechniken bieten auch Möglichkeiten, Grundrechte und Demokratie, Rechts- und Sozialstaat weiterzuentwickeln. Allerdings dürfen Gestaltungsversuche nicht auf de Technik als solche begrenzt bleiben, sondern müssen das gesellschaftlich Umfeld und die Ziele des Technikeinsatzes miteinbeziehen. Die Autoren beschreiben, unter welchen Bedingungen eine solch verfassungsverträgliche Technikgestaltung möglich ist, und erarbeiten daraus politische Handlungsempfehlungen.

Inhaltsübersicht

I. EINLEITUNG

1. Verfassungsverträglichkeit - ein Kriterium der Technikbewertung
2. Methode und Gang der Untersuchung

II. DER UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND: DIE KÜNFTIGEN SOZIO-TECHNISCHEN SYSTEME

3. Randbedingungen
4. Die Entwicklung der IuK-Technik
5. Sozio-technische Systeme

III. ALLGEMEINE TECHNIKFOLGEN

6. Machtsteigerung
7. Verstärkung gesellschaftlicher Entwicklungstrends

IV. FELDER DER SOZIALEN UND POLITISCHEN ORDNUNG DES GRUNDGESETZES

8. Demokratie und ihre Voraussetzungen
9. Begrenzung staatlicher Macht im Rechtsstaat
10 Ausgleich gesellschaftlicher Macht im Sozialstaat
11 Schutz persönlicher Integrität und sozialer Lebenszusammenhänge
12. Das Grundgesetz in der "Informationsgesellschaft"

V. TECHNIKGESTALTUNG

13. Gestaltungsaufgaben und Gestaltungsmöglichkeiten
14. Gestaltungsalternativen
15. Gestaltungsprobleme und Gestaltungsbedingungen
16. Politische Empfehlungen

Uebersicht


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